Information

Aufnahme/Überarbeitung der tatsächlichen (vorhandenen) Geschossflächen im gesamten Ortsbereich durch das Fachbüro Dr. Schulte/Röder, Veitshöchheim als Grundlage für die Beitragserhebung (Wasser/Entwässerung) nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)

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An alle Eigentümer/innen der bebauten und (unbebauten aber) bebaubaren Grundstücke im Ortsbereich

Die Gemeinde hat in den Jahren 1986/87 eine Aufnahme der tatsächlichen (vorhandenen) Geschossflächen im  gesamten Ortsbereich durchgeführt.

Seither werden im „Baufall“ für genehmigte und genehmigungsfreie Geschossflächenvergrößerungen, d. h. für die neu hinzugekommenen Geschossflächen, Herstellungsbeiträge nach den Satzungen (Wasser/Entwässerung) erhoben.

Die Daten aus der erstmaligen Aufnahme wurden unverändert beibehalten.

Um Rechtssicherheit für zukünftige Beitragsveranlagungen (Herstellungsbeiträge und evtl. „Ergänzungsbeiträge" für die Wasserversorgungs-/Entwässerungseinrichtung) zu erlangen, ist eine Überarbeitung/Aufnahme aller tatsächlichen (vorhandenen) Geschossflächen (auch unter dem Gesichtspunkt "Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung") zwingend erforderlich.

Die Beiträge werden auch weiterhin nach der Grundstücksfläche und der tatsächlichen (vorhandenen) Geschossfläche (Berechnung der Geschossfläche nach den Außenmaßen der Gebäude) ermittelt, wie dies bereits bisher der Fall war.

Dachgeschosse werden beitragsmäßig nur dann herangezogen, soweit sie tatsächlich ausgebaut sind.

Abweichend von der bisherigen Regelung gelten für die Überarbeitung/Aufnahme der Geschossflächen folgende Neuerungen:

a) Für die ausgebaute Dachgeschossfläche werden zukünftig 66,67 % der Fläche des darunter liegenden Geschosses angesetzt.

b) Die der Ermittlung der Geschossfläche zugrundezulegenden Außenmaße der Gebäude (Gebäudegrundrisse) werden auf volle 10 cm abgerundet.

Zu a) und b) hat der Gemeinderat am 25.02.2016 Änderungssatzungen zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung/Entwässerungssatzung erlassen.

Aus den Änderungssatzungen können weitere Einzelheiten entnommen werden.

Nach den Beratungen im Gemeinderat sollen die bisher rechtskräftig durchgeführten Beitragsveranlagungen als abgeschlossen bewertet werden.

Wie eingangs ausgeführt, dienen die neu ermittelten Geschossflächen zur Kalkulation (Globalberechnung) der Herstellungsbeiträge und evtl. zukünftige "Ergänzungsbeiträge" in Sachen Wasserversorgung/Entwässerung.

Die Gemeinde hat das Fachbüro Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung UG und Co. KG aus Veitshöchheim mit der Überarbeitung/Aufnahme der tatsächlichen (vorhandenen) Geschossflächen im gesamten Ortsbereich beauftragt.

Dieses Büro beginnt voraussichtlich ab der 12. Kalenderwoche 2016 miit den Vermessungsarbeiten.

Die Geschossflächen sind für alle angeschlossenen und anschließbaren Grundstücke zu ermitteln. Hierunter fallen auch Geschossflächen, die nicht baugenehmigungspflichtig sind und für die bei der Gemeinde keine Unterlagen vorliegen.

In den meisten Fällen erfolgt eine Vermessung der Gebäude von „außen“, hierzu muss in der Regel nur das Grundstück betreten werden. Falls maßgebliche Daten, beispielsweise über die Fläche des Kellers oder den Ausbauzustand des Dachgeschosses nicht hinreichend genau von außen bestimmt werden können, ist ein Betreten der Gebäude erforderlich.

Nebengebäude müssen meistens betreten werden, um evtl. vorhandene Anschlüsse an die Wasserversorgungs-/Entwässerungseinrichtung ermitteln zu können.

Im Anschluss an die Vermessungsarbeiten erhalten Sie eine Kopie der vom Büro angefertigten Aufmaße der Geschossflächen, zusammen mit der Einladung zu einer Informationsveranstaltung, bei der über die Berechnung der beitragspflichtigen Flächen informiert wird.

Zusätzlich werden Anhörungstermine angeboten, bei denen Gelegenheit zur Einzelerörterung besteht.

Bitte gestatten Sie den Mitarbeitern des Büros Dr. Schulte/Röder ungehinderten Zutritt zum Grundstück und erforderlichenfalls auch zu den Gebäuden.

Erteilen Sie die erforderlichen Auskünfte und lassen Sie die Vermessung zügig durchführen.

Alle Mitarbeiter des Büros können sich mit einer Vollmacht der Gemeinde ausweisen, die vorzulegen ist.

Für Rückfragen steht die Gemeindeverwaltung jederzeit zur Verfügung.

Die Gemeinde bedankt sich im Voraus für Ihr Verständnis und eine konstruktive Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Schreck, 1. Bürgermeister


 

Satzungsbekanntmachung

Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern(GO);

Amtliche Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 01.03.2016 und der 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) vom 01.03.2016

Die Gemeinde hat eine Überarbeitung/Aufnahme der tatsächlichen (vorhandenen) Geschossflächen im gesamten Ortsbereich durch ein externes Büro veranlasst.

Für die Ermittlung der Dachgeschossflächen und die Berücksichtigung der Außenmaße der Gebäude gelten neue satzungsmäßige Vorgaben.

Die entsprechenden Änderungssatzungen wurden vom Gemeinderat am 25.02.2016 beschlossen. Beide Änderungssatzungen werden nachfolgend gem. Art. 26 Abs. 2 GO in Verbindung mit der Bekanntmachungsverordnung amtlich bekannt gegeben:

a) Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 01.03.2016

4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 01.03.2016

Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Weibersbrunn folgende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

 § 1 Änderung der Satzung 

Die Beitrags-und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Weibersbrunn in der Fassung vom 30.10.2015 wird wie folgt geändert:

§ 5 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung:

"Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln (Gebäudegrundrisse abgerundet auf volle 10 cm).

Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen. Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie ausgebaut sind.

Für die Berechnung der Dachgeschossfläche werden 66,67 % der Fläche des darunter liegenden Geschosses angesetzt. Bei Dachgeschossen, die nur teilweise ausgebaut sind, werden nur die teilausgebauten Geschossflächen entsprechend Satz 4 berechnet.

Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Wasserversorgung auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich an die Wasserversorgung angeschlossen sind.

Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen."

§ 2 Inkrafttreten 

Die Satzung tritt am 01.04.2016 in Kraft.

Weibersbrunn, den 01.03.2016                                                                     

Schreck, 1. Bürgermeister

(Siegel) 

 

b) Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) vom 01.03.2016

3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) vom 01.03.2016

Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Weibersbrunn folgende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

§ 1 Änderung der Satzung 

Die Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Weibersbrunn in der Fassung vom 30.10.2015 wird wie folgt geändert:

§ 5 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung:

" Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln (Gebäudegrundrisse abgerundet auf volle 10 cm).

Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen. Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie ausgebaut sind.

Für die Berechnung der Dachgeschossfläche werden 66,67 % der Fläche des darunter liegenden Geschosses angesetzt. Bei Dachgeschossen, die nur teilweise ausgebaut sind, werden nur die teilausgebauten Geschossflächen entsprechend Satz 4 berechnet.

Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Schmutzwasserableitung auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich an die Schmutzwasserableitung angeschlossen sind.

Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen."

§ 2 Inkrafttreten 

Die Satzung tritt am 01.04.2016 in Kraft.

Weibersbrunn, den 01.03.2016                                                     

Schreck, 1. Bürgermeister

(Siegel)


 

Berichtigung des Bestandsverzeichnisses für die öffentlichen nicht ausgebauten Feld- und Waldwege;

Amtlicher Teil 

Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);

Berichtigung des Bestandsverzeichnisses für die öffentlichen nicht ausgebauten Feld- und Waldwege;

hier: Einziehung/Widmung von Teilabschnitten des „Alten Gemarkungsweges“ im Bereich des Ausweichsportplatzes im „Oberen Zwiebelrain“

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Beim „Alten Gemarkungsweg“ handelt es sich um einen nicht ausgebauten öffentlichen Feldweg, der an der Trafostation „Am Steinberg“ beginnt und an der Einmündung in den „Unteren Zwiebelrainweg“ an der ehemaligen Autobahnunterführung „In der Ecke“ endet.

Dieser Feldweg wurde beim Bau des Ausweichsportplatzes im "Oberen Zwiebelrain" entlang der Grundstücke Fl. Nrn. 1347 und 1348 in das Spielfeld einbezogen, gleichzeitig wurde der Feldweg in südwestlicher Richtung auf das angrenzende Gemeindegrundstück Fl. Nr. 2/24 verlegt.

Nachdem die Gemeinde die Flurstücke Nr. 1347 und 1348 im Jahre 2014 erworben und einen langfristigen Pachtvertrag für den Ausweichsportplatz mit dem Sportverein abgeschlossen hat, bleiben die dortigen Wegverhältnisse auf Dauer bestehen. Dies war für den Gemeinderat Veranlassung, die neuen Wegverhältnisse rechtlich zu sichern, zumal in diesem Flurabschnitt weitere im öffentlichen Interesse liegende Aktivitäten, wie gemeindlicher Grillplatz/Grillhütte, Jugendhütte usw. mit öffentlicher Zuwegung geplant sind.

Im Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes hat der Gemeinderat am 29.10.2015 folgenden Beschluss gefasst:

1. Einziehung (Art. 8 BayStrWG):

Der öffentliche nicht ausgebaute Feldweg Fl. Nr. 1442 mit der Bezeichnung „Alter Gemarkungsweg“ wird im Abschnitt des Ausweichsportplatzes vor den Grundstücken Fl. Nrn. 1346 (teilweise), 1347 und 1348 eingezogen, da er im Bereich der Grundstücke Fl. Nr. 1347 und 1348 schon seit Jahren als Ausweichsportplatz genutzt wird. Die eingezogene Wegfläche hat eine Länge von rd. 90 m.

2. Widmung (Art. 6 BayStrWG):

 Aus dem Gemeindegrundstück Fl. Nr. 2/24 werden

a) entlang der südwestlichen Grenze von Fl. Nr. 1346 (teilweise) und des Ausweichsportplatzes (u. a. Fl. Nr. 1347 und 1348) - bis zur Einmündung in den nicht ausgebauten öffentlichen Feldweg mit der Bezeichnung „Kuppweg“ - eine rd. 90 m lange und ca. 4 m breite Fläche

und

b) entlang der Südostgrenze des Ausweichsportplatzes eine ca. 20 m lange und ca. 4 m breite Fläche (bis zum Anschluss an den bestehenden "Alten Gemarkungsweg") als öffentlicher nicht ausgebauter Feldweg mit der Bezeichnung „Alter Gemarkungsweg“ gewidmet.

Die neu gewidmeten Wegabschnitte haben eine Gesamtlänge von rd. 110 m und werden bereits seit Jahrzehnten entsprechend genutzt.

3. Eigentumsverhältnisse (abgemarkter Anliegerweg):

Der „Alte Gemarkungsweg“ wird von folgenden Flurstücken getragen:

Fl. Nr. 1442 (TF = Anlieger), Fl. Nr. 2/24 (TF = Gemeinde Weibersbrunn) und Fl. Nr. 2/52 (= Gemeinde Weibersbrunn).

4. Wegebaulast:

Baulastträger für den "Alten Gemarkungsweg" ist die Gemeinde Weibersbrunn gem. der gemeindlichen Satzung über die Baulast an den nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwegen, vom 23.04.1969.

Die Wegsituation ist im angefügten Kartenausschnitt nochmals dargestellt.

Weibersbrunn, den 11.11.2015

gez. Walter Schreck, 1. Bürgermeister


 

Information zu den von der Gemeinde geplanten Gestaltungsmaßnahmen im Bereich des Kreisels der Staatstr. 2308

Mit der Verkehrsfreigabe der neuen Autobahn am 17.11. gehen die Ausbaumaßnahmen langsam zu Ende und werden bis etwa Mitte 2016 auch in den Randbereichen abgeschlossen sein.

Der Gemeinderat ist seit Beginn der Arbeiten bestrebt durch eigene gestalterische Maßnahmen "den Blick" auf den westlichen Ortseingang "aufzuwerten", da dieser Bereich die "erste Visitenkarte" der Gemeinde darstellt. 

Nach vielen Überlegungen hat sich der Gemeinderat für folgende Maßnahmen entschieden:

a) Geländeanhebung mit Pavillon auf der Fläche zwischen dem Kreisel der Staatstr. 2308 und der Zufahrt zur Fachklinik

Hier erwirbt die Gemeinde auf dem Tauschweg von der ABD/Bund gegen gemeindliche Grundstücke in Rohrbrunn die im anhängenden Entwurf "rot" umrandete Fläche (A) (  Flächenumgriff noch nicht endgültig) wo auf einer kleinen Anhebung mit Zuwegung u. a. ein Pavillon errichtet werden soll.

Die notwendige Auffüllung/Geländemodellierung übernimmt die ABD, die weiteren Maßnahmen, wie Erstellung der Wege, Pavillon etc. übernimmt die Gemeinde. Nähere Einzelheiten zur Ausführung sind allerdings noch nicht beschlossen. Fördermöglichkeiten werden zur Zeit geprüft.

Die Fläche (B) verbleibt im Eigentum der ABD/Bund. Hier erstellt die ABD auf eigene Kosten einen "Pendlerparkplatz" für Pkws (Lkws werden ausgeschlossen).

Außerdem soll der gemeindliche Ortsplan vom jetzigen Standort an der Staatsstraße 2308 an die Ecke Staatstr. /Zufahrt zur Fachklinik versetzt werden.

Auch die "Steinskulptur - Eselsweg" an der Kreisstraße AB 5 vor der Fachklinik, soll im Bereich der gemeindlichen Fläche einen neuen Standort erhalten.

Bei der Zufahrt zur Fachklinik handelt es sich um ein Teilstück der bisherigen Staatsstr. 2308, dass gem. dem Planfestellungsverfahren für den Autobahnbau, zukünftig zur Gemeindestraße wird. Die Zufahrt wird vom Staatl. Bauamt, im Zuge der Übergabe an die Gemeinde, mit einer Deckschicht überzogen.

Einzelheiten können aus dem nachstehenden Vorentwurf entnommen werden. Im weiteren Verlauf können sich noch Änderungen ergeben.

Die Maßnahme läuft bei der Gemeinde bisher unter der Bezeichnung "Highest Point". Über die endgültige Bezeichnung wird man sich im Gemeinderat noch Gedanken machen. 

b) Aussichtsplattform neben der Omnibushaltestelle am Kreisel der Staatstr. 2308 vor der Autobahnüberführung

Hier ergibt sich durch die neue Autobahn ein wunderschöner Blick in Richtung Aschaffenburg und den Vorspessart, den man auch zukünftig erhalten und nutzen sollte.

Die Gemeinde plant deshalb die Errichtung einer Aussichtsplattform mit öffentlicher Zuwegung und Ruhezone (Bänke) mit niedriger Umpflanzung/Abgrenzung durch Sandsteinfindlinge.

Durch die Pflanzung zweier Traubeneichen und einer Pyramideneiche soll die Plattform zu einem markanten, schon von weit her sichtbaren "Blickfang" werden.

Für die Inanspruchnahme des Geländes laufen derzeit noch Verhandlungen mit der ABD/Bund. Grundsätzlich hat man seitens des Grundstückseigentümers Zustimmung zur Maßnahme signalisiert. Einzelheiten werden in einem noch abzuschließenden Nutzungsvertrag geregelt.

Für diese Maßnahme wird wahrscheinlich keine Förderung zu erwarten sein, so dass die Gemeinde einen Großteil der Arbeiten selbst ausführen muss. Hierbei ist die Unterstützung durch die Ortsbevölkerung jederzeit willkommen.

Im Zuge der Ausführung können sich ggf. noch Änderungen ergeben.

Bezüglich der bisherigen Bezeichnung für die Maßnahme "Lug ins Land" wird der Gemeinderat weitere Überlegungen anstellen.

In diesem Zusammenhang noch eine Information zur Omnibushaltestelle am Kreisel.

Da sich die Haltestelle nicht mehr auf dem Gebiet der Gemeinde Weibersbrunn befindet, wird die "Wartehalle" vom Landkreis Aschaffenburg erstellt.

gez. Walter Schreck

1. Bürgermeister

(für größere Versionen Bilder anklicken)

Highest Point

Lug ins Land


 

 

Neue Mitarbeiterin im Rathaus

Frau Christina Bathon

ist seit 1. Oktober 2015 neu auf der Geschäftsstelle in Weibersbrunn. Sie wird sich in den nächsten Monaten als Geschäftsstellenleiterin einarbeiten und im Sommer nächsten Jahres unseren "Wendelin" ablösen. Er wird dann in seinen (Un-)Ruhestand wechseln, was für viele Weibersbrunner kaum vorstellbar ist, weil er schon immer da war und ein Stück unserer Gemeinde ist. Bis dahin ist aber noch viel Zeit! Wir wünschen unserer neuen Mitarbeiterin viel Spaß, Erfolg und Einfühlungsvermögen bei der Arbeit in und für Weibersbrunn. Herzlich Willkommen!


 

Zusätzliche Informationen

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